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Die Gründung der Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit gerichtlichen Befugnissen wurde auf dem XXV. Kongress von INTOSAI genehmigt
- 4 Dezember 2025
- Gepostet von: SAI Russia
- Kategorie: Nachrichten
Auf dem XXV. Kongress von INTOSAI (vom 27. bis 31. Oktober 2025, Scharm esch-Scheich, Arabische Republik Ägypten) wurde die Gründung der Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit gerichtlichen Befugnissen (JURISAI) genehmigt.
Die Gründung von JURISAI wurde in Artikel 3.3 der Satzung von INTOSAI verankert.
JURISAI wurde die Rechtsnachfolgerin des Forums der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit gerichtlichen Befugnissen (Forum of Jurisdictional SAIs), das im Jahr 2015 auf Vorschlag der ORKB Frankreich im Rahmen der INTOSAI-Arbeitsgruppe zur Bewertung der Wirksamkeit der Tätigkeiten der Obersten Rechnungskontrollbehörden gegründet wurde.
Im 2016 im Laufe des XXII. Kongresses von INTOSAI in Abu Dhabi wurde die Pariser Deklaration der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit jurisdiktionellen Befugnissen (Paris Declaration of SAIs with jurisdictional functions). verabschiedet.
Die Obersten Rechnungskontrollbehörden mit jurisdiktionellen Befugnissen sind die Obersten Rechnungskontrollbehörden, die alle Arten von externen staatlichen Audits durchführen und darüber hinaus die Befugnis haben, im Falle von Verstößen oder Missmanagement über die Haftung von gesetzlich verantwortlichen Personen zu entscheiden.
Zurzeit verfügen mehr als 25% der Obersten Rechnungskontrollbehörden – INTOSAI-Mitglieder über entsprechende Befugnisse in Bezug auf staatliche Einrichtungen, die ihnen gegenüber in Finanzfragen rechenschaftspflichtig sind. Solche Obersten Rechnungskontrollbehörden können die Personen, die einen Rechtsverstoß begangen haben, selbständig zur persönlichen und materiellen Verantwortung ziehen.
Chronologie der Gründung von JURISAI:
- Am 21. November 2023 unterstützten die Teilnehmer der 77. Sitzung des Verwaltungsrates von INTOSAI die Initiative der Obersten Rechnungskontrollbehörden von Brasilien, Marokko und Frankreich, eine neue mit INTOSAI verbundene Organisation zu gründen – die Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit gerichtlichen Befugnissen (JURISAI), die Nachfolgerin des Forums der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit gerichtlichen Befugnissen.
- Im Februar 2024 unterzeichneten die 16 Obersten Rechnungskontrollbehörden die Rabater Deklaration über die Gründung der unabhängigen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit gerichtlichen Befugnissen.
- Im 2024 wurde die Satzung und der Strategische Plan von JURISAI
- Am 7. und 8. Oktober 2024 fand in Paris (Frankreich) eine richtungsweisende Konferenz von JURISAI statt. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde von Frankreich wurde zum Vorsitzenden der Organisation. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde von Marokko wurde zum Generalsekretär gewählt. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde von Brasilien wurde zum zweiten Vizevorsitzenden, zuständig für die Bildung der Organisationsverwaltungsstruktur gewählt.
- JURISAI umfasst 31 Obersten Rechnungskontrollbehörden und eine internationale Organisation. Eine Vollmitgliedschaft ist nur für INTOSAI-Mitglieder möglich.
- Im Rahmen von JURISAI funktionieren folgende Arbeitsorgane:
- Generalversammlung (Hauptarbeitsorgan);
- Verwaltungsrat;
- Generalsekretariat (ORKB Marokko);
- Ständige Komitees:
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- Finanzausschuß,
- Direktorium,
- Kommunikationskomitee,
- Komitee für Potentialentwicklung.
- Am 11. September 2025 (Stadt Dschibuti, Dschibuti) fand die erste Sitzung des Verwaltungsrates der JURISAI statt, in der die Pläne der Arbeitsausschüsse der Organisation verabschiedet wurden, sowie die Vorbereitungen für die Vertretung der JURISAI auf dem XXV. Kongress von INTOSAI abgeschlossen wurden.