Errichtung der ORKB-Organisation mit richterlichen Befugnissen (JuriSAI)

Die Organisation der obersten Rechnungskontrollbehörden mit richterlichen Befugnissen (JuriSAI) ist eine internationale Plattform, welche die ORKB vereint, die befugt sind, nicht nur alle Arten des externen staatlichen Audits (Effizienzaudit, Übereinstimmungsaudit, Finanzaudit) vorzunehmen, sondern auch über die Verantwortung der gesetzmäßig abrechnungspflichtigen Personen im Falle von Verstößen oder unsachgemäßer Verwaltung zu entscheiden.

Die Organisation wurde auf Initiative der ORKB Brasilien, Marokko und Frankreich errichtet. Am 21. November 2023 unterstützen die Teilnehmer der 77. Sitzung des INTOSAI-Präsidiums die Idee, eine neue mit INTOSAI verbundene Organisation – die ORKB-Organisation mit richterlichen Befugnissen – zu errichten.

Historisch gesehen ist JuriSAI die Nachfolgerin des ORKB-Forums mit richterlichen Befugnissen^[1].

Zurzeit verfügen mehr als 25% der ORKB – INTOSAI-Mitglieder über entsprechende Befugnisse in Bezug auf staatliche Einrichtungen, die ihnen gegenüber in Finanzfragen rechenschaftspflichtig sind. Solche ORKB können die Personen, die einen Rechtsverstoß begangen haben, selbständig zur persönlichen und materiellen Verantwortung ziehen.

Das wichtige Moment in der Geschichte der Organisation war die Unterfertigung der Deklaration von Rabat über die Errichtung der unabhängigen ORKB-Organisation mit richterlichen Befugnissen im Februar 2024, außerdem wurden im 2024 die Satzung von JuriSAI und der Strategische Plan von JuriSAI verabschiedet.

JuriSAI stellt sich als eine mit INTOSAI verbundene Organisation dar. Der ordentliche Beitritt zu JuriSAI ist nur für INTOSAI-Mitglieder möglich.

JuriSAI umfasst 29 ORKB und eine internationale Organisation^[2].

Grundlegende strategische Ziele von JuriSAI:

1. Aufrechterhaltung des Erfahrungsaustauschs und Zusammenarbeit zwecks Erhöhung der Effizienz der richterlichen Befugnisse der ORKB;
2. Festigung des Fachpotentials der ORKB mit richterlichen Befugnissen;
3. Unterstützung und Förderung des ORKB-Modells mit richterlichen Befugnissen im Rahmen der INTOSAI-Gemeinschaft.

Im Rahmen von JuriSAI funktionieren folgende Arbeitsorgane:

1. Generalversammlung (Hauptarbeitsorgan von JuriSAI);
2. Verwaltungsrat von JuriSAI;
3. Generalsekretariat von JuriSAI;
4. Ständige Komitees von JuriSAI:

• Finanz-, Verwaltungs- und Kommunikationskomitee;
• Komitee für Potentialentwicklung;
• Komitee für die Angelegenheiten der Staatsanwaltschaft.

Im Oktober 2024 fand in Paris (Frankreich) die erste JuriSAI-Sitzung statt, im Laufe dieser wurde die Struktur der Führung bestimmt:

• ORKB Frankreich wurde zum Vorsitzenden der Organisation gewählt,
• ORKB Portugal wurde zum ersten Vizevorsitzenden,
• ORKB Marokko wurde zum Generalsekretär,
• ORKB Brasilien wurde zum zweiten Vizevorsitzenden, zuständig für die Bildung der Organisationsverwaltungsstruktur.

[1][] Das ORKB-Forum mit jurisdiktionellen Befugnissen (^{Forum of Jurisdictional SAIs)} wurde 2015 auf Vorschlag des Rechnungsgerichts Frankreichs errichtet. Im 2016 im Laufe des XXII. Kongresses INTOSAI in Abu Dhabi wurde die ^{Pariser Deklaration der ORKB mit jurisdiktionellen Befugnissen} verabschiedet.  Bei der Mission des Forums handelt es sich um die Förderung des ORKB-Modells mit jurisdiktionellen Befugnissen, Harmonisierung von Methoden, Ansätzen und Praktiken der Ausübung der genannten Befugnisse unter ORKB; Entwicklung des Potentials von ORKB und deren Mitarbeitern

[2][1]  ORKB Algerien, Angola, Andorra, Belgien, Benin, Brasilien, Burkina Faso, Haiti, Guinea-Bissau, Griechenland, Dschibuti, Iran, Spanien, Italien, Kamerun, Côte d’Ivoire, Mauretanien, Mali, Marokko, Polen, Portugal, Sao Tome und Principe, Senegal, Togo, Türkei, Chile, Frankreich, Tschad, Ecuador. Internationale Organisation: Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion.